Januar 2015

  • -
Dorothee Bär, MdL; Staatsminister Markus Söder, MdL und Julia Austria Kock, CSU Würzburg

CSU und JU Arbeitstreffen in Würzburg

Markus Söder, unser bayerischer Finanzminister, besuchte heute die CSU Unterfranken in Würzburg. Vor allem für viele Bürgermeister und Landräte aus Unterfranken eine gute Gelegenheit, den Minister unter anderem zum Landesentwicklungsprogramm, die Nord-Bayern-Initiative und flächendeckende Digitalisierung zu befragen.

Anschließend planten wir im Bezirksvorstand der JU Unterfranken die Vorbereitungen für die Landesversammlung der Jungen Union Bayern, die in diesem Jahr in Unterfranken stattfinden wird.


  • -

Jahresauftakt des BDKJ im Bayerischen Landtag

Beim diesjährigen Jahresauftakt des BDKJ im Bayerischen Landtag diskutierten wir über Asyl- und Flüchtlingspolitik, digitale Lebenswelten und über das Freihandelsabkommen TTIP.
Auch mit ihrer „Strategie U 28“ sorgen die jungen Leute für Aufmerksamkeit. Politiker sollen symbolisch die U-28 Brille aufsetzen, um sich wieder bewusst zu machen, welche Auswirkungen ihre Entscheidungen aus der Perspektive von Kindern und Jugendlichen haben. Auch Horst Seehofer fand diese Idee klasse!


  • -

Schirmherrschaft für leuchtende Kinderaugen e.V.

Lange musste ich nicht überlegen als die Anfrage kam, ob ich die Schirmherrschaft für leuchtende Kinderaugen e.V. übernehmen würde. Neben anderen Politikern wie Andrea Lindholz, MdB möchte ich dem Verein in Zukunft unterstützend zur Seite stehen.
Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, bedürftigen Kindern am Untermain mit verschiedensten Aktionen eine Freude zu machen. Mehr Infos gibt es unter: http://www.leuchtende-kinderaugen.org/

Danke an Timo Bieber und sein Team für das tolle Engagement in unserer Region!


  • -
Mit meinem Landtagskollegen Winfried Bausback, dem Wirtschaftsexperten Friedrich Merz und Landtagskollege Berthold Rüth

CSU setzt klare Leitplanken für TTIP

Im Rahmen unserer Klausurtagung in Wildbad Kreuth diskutierte ich und meine Kollegen der CSU-Fraktion des Bayerischen Landtages mit Friedrich Merz über das Freihandelsabkommen. Der Experte in internationalen Wirtschaftsbeziehungen bestärkte uns Abgeordneten darin, sich weiter einzubringen und die Verhandlungen kritisch und konstruktiv zu begleiten. Die CSU-Landtagsfraktion fordert einen zielgerichteten und transparenten Verhandlungsprozess. Große Chancen für eine Steigerung von Arbeitsplätzen und Wohlstand stehen Gefahren für gewachsene Standards gegenüber. Letztere gilt es zu schützen, denn die europäischen Standards dürfen nicht sinken.


  • -
Judith Gerlach, MdL ist das zweite Mal in Kreuth dabei.

  • -
Judith Gerlach mit Mitgliedern der THW Jugend

THW-Jugend in Aktion

Gestern hatte ich die Möglichkeit an einer Gruppenstunde der THW-Jugend teilzunehmen und mich über das THW des Landkreises Aschaffenburg zu informieren. Ich war echt beeindruckt wie breit das Aufgabengebiet ist: von Logistik sicherstellen, über Trinkwasser aufbereiten, bis hin zu Sprengungen und Bergung von Verschütteten und vieles mehr. Der THW-Nachwuchs zeigte mir sogar den Aufbau eines Einsatzgerätesystems.


  • -

Klausurtagung Wildbad Kreuth 2015

Die traditionelle Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion zum Auftakt des neuen Jahres findet vom 20. bis 22. Januar in Wildbad Kreuth statt.

Zu unseren Gästen zählen Carsten Spohr, CEO der Lufthansa AG,  Friedrich Merz, ehemaliger Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Rainer Minz von der Boston Consulting Group, Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., Bundesminister Peter Altmaier, Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Gerda Hasselfeldt, Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, und Guido Wolf, Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg.

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag möchte staatliches Handeln hinterfragen, um es zu verbessern und zukunftsfähig zu gestalten. Im Mittelpunkt der Klausurtagung wird daher auch die Frage stehen, was Bayerns Bürgerinnen und Bürger von einem modernen Staat erwarten. Die CSU-Fraktion hat dazu eine Umfrage in Auftrag gegeben. Deren Ergebnisse wird Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen vorstellen. Die Grundsatzrede des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer am Donnerstag, den 22. Januar, wird die Klausurtagung abrunden.

„Unser Staat steht vor zahlreichen Herausforderungen: der rasche technologische Fortschritt, die Internationalisierung und Globalisierung sind nur einige Entwicklungen, auf die wir reagieren müssen“, betonte der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer. „Wir wollen gemeinsam mit den Bürgern und der Verwaltung schauen, wo wir den Staat verbessern können.“ Ziel der CSU-Fraktion sei es,  Bayern als modernen, verlässlichen, bürgernahen, leistungsfähigen und innovativen Staat in die Zukunft zu führen.


  • -

Pressemitteilung der Mittelstandsunion Aschaffenburg

Tags : 

Dokumentationspflichten laufen aus dem Ruder:

Mindestlohn entbürokratisieren und Fehlsteuerungen korrigieren

„Die Bürokratielasten zur Dokumentation des Mindestlohns laufen aus dem Ruder. Insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen stellen die umfangreichen Erfassungsvorschriften eine massive Belastung dar“, sagt Dirk Reinhold, Vorsitzender der Mittelstandsunion der CSU Aschaffenburg (MU), und fordert: „Das Mindestlohngesetz muss dringend korrigiert werden, um unsere Mittelständler aber auch viele Vereine vor ausufernder Bürokratie zu schützen. Wir erwarten von den Bundestagsabgeordneten unserer Region, dass sie für eine rasche Überarbeitung des Mindestlohngesetzes eintreten. “

Das Mindestlohngesetz, seit 1. Januar 2015 in Kraft, sieht eine Reihe von umfangreichen Dokumentationspflichten zur Erfassung von Arbeitszeiten vor. „Bereits in den ersten Wochen nach Einführung zeigt sich deutlich, dass die Belastungen überhand nehmen und Unternehmer und ihre Mitarbeiter mit überflüssiger Bürokratie fesseln“, unterstreicht Reinhold. Deshalb setzt sich die MU Aschaffenburg für weitere Befreiungen von den Dokumentationspflichten ein. Seit Jahresanfang müssen Arbeitgeber für alle Mini-Jobs, selbst bei hohen Stundenlöhnen, jeden Tag die genauen Arbeitszeiten erfassen. Außerdem müssen in bestimmten Branchen wie Baugewerbe und Pflegedienste zusätzlich bei allen Beschäftigten bis 2958 Euro Monatsgehalt die genauen Arbeitszeiten dokumentiert werden. „Dies hat nichts mehr mit dem Mindestlohn zu tun“, kritisiert Dirk Reinhold „Selbst wenn man zahlreiche Überstunden leistet, kommt man bei 8,50 Euro normalerweise nicht über 1.900 Euro Monatsgehalt.“ Deshalb fordert die MIT, die Dokumentationspflichten für Beschäftigte mit höheren Monatsgehältern zu streichen. Außerdem sollen Mini-Jobs, bei denen der Lohn und die Arbeitszeiten in einem Vertrag festgeschrieben sind, komplett von den Dokumentationspflichten befreit werden.

Darüber hinaus fordert MU Aschaffenburg, bereits zum 30. Juni 2015 durch Experten einen Bericht zu den Wirkungen des Mindestlohns auf geringfügig Beschäftigte in Vereinen und karitativen und kulturellen Organisationen vorzulegen. „Wir dürfen nicht akzeptieren, dass die Mindestlohnbürokratie das freiwillige Engagement von Menschen in Turnvereinen, Fußballclubs oder Kulturinstitutionen zurückdrängt. Hier gilt es besonders wachsam zu sein“, mahnt Reinhold. Zudem appelliert die MU, für Klarheit bei Anrechnungen von Arbeitgeberleistungen (z.B. Weihnachts- und Urlaubsgeld, Sonn-, Feiertags-, Nachtzuschläge und Gefahrenzulagen) und für mehr Rechtssicherheit bei Praktikantenvergütungen zu sorgen. „Bei Praktika ist unklar, ob der Mindestlohn bei der Überschreitung des Drei-Monatszeitraums ab dem ersten Tag der Fristüberschreitung oder rückwirkend ab Beginn des Praktikums zu zahlen ist“, mahnt Reinhold. Unklar sei zudem, wie Praktika zu vergüten sind, die 2014 begonnen wurden und in das Jahr 2015 reichen.

„Der Mindestlohn muss endlich praxistauglich ausgestaltet werden. Was als Unterstützung für Geringverdiener gedacht war, darf nicht im Bürokratiemonster für Unternehmen enden“, sagt der Vorsitzende der MU Stadt und Land Aschaffenburg.

V.i.S.d.P.: Dirk Reinhold, MU Aschaffenburg Stadt- und Land


  • -
Die Vorsitzenden des Vereins Claudia Bauer-Herzog (li.), Tanja Munzinger-Rust (Mitte re.) und Christine Ries (kniend)

Neujahrsempfang des Kinder- und Jugendhospizdienst AB/MIL

Vor kurzem waren sie meine Gäste im Bayerischen Landtag, nun durfte ich der Einladung des ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienstes Aschaffenburg/Miltenberg folgen. Zu ihrem Jahresauftakt hatte ich eine Spende von meinem Mann und mir im Gepäck. Der Verein lebt von Spenden und ehrenamtlicher Arbeit. Der Kinderhospizdienst begleitet und unterstützt aktuell zahlreiche Familien mit lebensverkürzend erkrankten Kindern in ihrem häuslichen Umfeld. Weitere Informationen zu den Aufgaben des Vereins finden Sie auf der Homepage des Dachverbands Deutscher Kinderhospizverein.


  • -
Staatsminister der Justiz Winfried Bausback, MdL; Judith Gerlach, MdL und Hessische Ministerin der Justiz Eva Kühne-Hörmann, MdL

Traditioneller Neujahrsempfang der CSU Kreisverbände Aschaffenburg Stadt und Land

Am 11. Januar habe ich beim Neujahrsempfang der CSU Kreisverbände Aschaffenburg Stadt und Land viele interessante und kurzweilige Gespräche geführt. Der Empfang bietet die Möglichkeit Menschen zu treffen die mit ihrer Arbeit wichtig für unsere Stadt und unsere Region sind. Mit Freude habe ich die Hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann kennen gelernt.
Schließlich durfte ich als Glücksfee den Gewinner einer Berlinreise ziehen.


Jetzt meine Facebook-Seite liken!