Aktuelles

  • -

Aktueller Newsletter

Im aktuellen Newsletter erhalten Sie Informationen zur Verabschiedung des Bayerischen Infektionsschutzgesetz. Dieses Gesetz sorgt dafür, auch bei einer sich zuspitzenden Situation handlungsfähig zu bleiben. Hier wurden unter anderem die Sicherstellung der Materialversorgung und der Personalkapazitäten festgelegt, sowie die Rechtssicherheit der notwendigen Stichwahlen zur Kommunalwahl am 29. März 2020 .

Besonders zu erwähnen ist die Unterstützung des Bayerischen Sozialministeriums mit einem Pauschalbetrag von 60.000 € für bayerische Landkreise und kreisfreie Städte. Diese übernehmen die Koordination der Kommunen, Wohlfahrtsverbänden und den Haupt- und ehrenamtlich Engagierten, die aktuell Hilfen für ältere und vorerkrankte Menschen leisten.

Zu begrüßen ist auch die Verschiebung der Olympischen Spiele in Tokio auf das Jahr 2021., denn jetzt hat die Bekämpfung des Cornavirus absolute Priorität.

Mehr Infos zu allen Themen und Initiativen der Woche gibt es im neuen Newsletter.

Zukünftig den Newsletter erhalten hier.


  • -

Wichtige Links und Hotlines zum Coronavirus

Wichtige Informationen für Unternehmen zur Soforthilfe finden Sie auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Coronavirus-Hotline des Wirtschaftsministeriums für Unternehmen: 089/2162-2101.

Informationen zur Kurzarbeit erhalten Unternehmen bei der Agentur für Arbeit oder unter der Unternehmerhotline: 0800 4555520. Bei Fragen zu steuerlichen Erleichterungen wenden Sie sich bitte an das örtliche und für Sie zuständige Finanzamt.

Informationen zur KfW-Hilfe Kredite für Unternehmen Hotline der KfW für gewerbliche Kredite: 0800 539 900.

Informationen für Arbeitnehmer, Geringfügig Beschäftigte, Kindererziehende und zu allen arbeitsrechtlichen Auswirkungen erhalten Sie unter Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Allgemeinverfügungen, Informationsmaterialien zu Sars-CoV-2, sowie tagesaktuelle Informationen finden Sie hier: Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Genaue Informationen zum Coronavirus und den SARS-CoV-2 Steckbrief zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) stellt das Robert-Koch-Institut zur Verfügung. Internationale Risikogebiete und besonders betroffene Gebiete in Deutschland sind hier zusammengefasst.

Die Info-Grafiken zur Coronavirus-Pandemie und der bestätigten Neuinfektionen in Deutschland (Quelle: Statista), sowie die Entwicklung der Fallzahlen. Was bewirkt Social Distancing: Info-Grafik (Quelle: Statista).


  • -

Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Das bayerische Kabinett hat sich am heutigen Freitag darauf verständigt, die Ausgangsbeschränkungen in ganz Bayern zu verhängen. Die Zahl der Infizierten und der Toten steigt rasant an, deshalb sind diese einschneidenden Maßnahmen zu ergreifen.

Der Corona-Virus fordert uns alle. Jeder kann und muss jetzt einen Beitrag leisten. Das einzige Mittel die Infektionskurve soweit wie möglich zu verflachen ist, die sozialen Kontakte deutlich zu reduzieren und das öffentliche Leben herunterzufahren. Zum Schutz der Risikogruppen, der systemrelvanten Berufsgruppen und unserer Gesellschaft, werden wir uns jetzt alle in der nächsten Zeit deutlich einschränken müssen.

Bitte helfen Sie mit, dass wir Covid-19 eindämmen können und unser Gesundheitssystem dieser Herausforderung gerecht werden kann!

Alles Gute und vor allem viel Gesundheit!

Judith Gerlach, MdL

20-03-20-Ausgangsbeschränkung-Bayern


  • -

Judith Gerlach zu Besuch im Café Arbeit in Alzenau

Mit etlichen Kleiderspenden im Gepäck stattete Digitalministerin Judith Gerlach dem Secondhand-Geschäft „Allerhand“ in Alzenau einen Besuch ab. Getragen wird diese Einrichtung vom Sozialverein „Café Arbeit Alzenau e. V.“, bei dessen Leiter Sven Rosenberger sich Gerlach über die aktuelle Situation nach dem Umzug des Vereins in neue Räume in der Hanauer Straße 92 informierte.

Mit verschiedenen Hilfsangeboten steht der Verein Menschen mit geringem Einkommen oder mit Behinderung zur Seite, bietet kostenfreie Beratungen, aber auch praktische Hilfen an. Ein gemütlich eingerichtetes Café trägt dazu bei, Teilnahme am sozialen Leben in einer angenehmen Atmosphäre zu ermöglichen. Neben vier Festangestellten und sechs Mini-Jobs, werden in den unterschiedlichen Projekten langzeitarbeitslose und behinderte Menschen beschäftigt.

Ergänzt wird das Angebot durch das Secondhand-Geschäft „Allerhand“ in der Wasserloser Straße 7. Erhältlich sind dort Kleidung und Schuhe für Damen, Herren, Jugendliche und Kinder. Angeboten werden aber auch Heimtextilien, Taschen, Bücher, DVDs, PC-Spiele und Spielsachen.

Judith Gerlach zeigte sich sehr beeindruckt von dem vielfältigen Angebot: „Es ist wirklich bemerkenswert, was hier vom Verein geleistet wird“, betonte sie.

Über 86 Tonnen habe der Verein im letzten Jahr an Kleiderspenden sortiert, berichtete Rosenberger. Herzlich bedankten sich die Mitarbeiter für die Spende, die Judith Gerlach mitbrachte. „Das Allerhand freut sich über jede Sachspende und wir nehmen gerne gut erhaltene Sachen an“ freute sich Manuela Rosenberger, Leiterin des Secondhand-Geschäfts. „Aktuell werden Kleidungstücke auch in großen Größen benötigt“.

Abgegeben werden können die Kleiderspenden direkt im „Allerhand“ in der Wasserloser Str. 7 oder sie können in einen der Kleidercontainer in Alzenau, Mömbris, Kahl und Freigericht-Neuses eingeworfen werden.


  • -

Open Day in der Berufsfachschule für IT

Open Day der Berufsfachschule für IT an der Staatliche-Berufsschule II Aschaffenburg. Eine gute Gelegenheit für die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach sich über die aktuellen Projekte zu informieren.

In nur einem Jahr werden hier Schülerinnen und Schüler auf die Ausbildung in einem IT-Beruf vorbereitet. Mit praxisnahen Projekten zeigten die Teilnehmer, was sie schon alles gelernt haben. Von Bitcoinfarming über Case Modding und Screen Scraping bis Games Engine und Fahrgemeinschafts-Plattformen, das Leistungsspektrum ist wirklich beeindruckend.

„Angesichts des massiven Fachkräftemangels in digitalen Berufen, brauchen wir jede Expertin und jeden Experten. Die Berufsfachschule für IT Aschaffenburg legt so schon heute den Grundstock für die IT-Spezialisten von morgen“, so Schirmherrin Judith Gerlach.


  • -

Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten

Das Ehrenamt ist für das gesellschaftliche Leben in Bayern unverzichtbar. Wir wollen daher unnötige Hürden für die Brauchtumspflege, Sportvereine, Feuerwehren, die Jugend- und Integrationsarbeit und sonstige Initiativen abbauen. Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an.

Darüber hinaus sind die Abwicklung und die verschiedenen Tarife für Laien sehr kompliziert. Mit einem im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern dafür ein, dass dieses Procedere vereinfacht und Nutzungsgebühren mit Pauschalverträgen bezahlt werden können.

Ähnlich konnten das bereits große Dachorganisationen mit GEMA-Pauschalverträgen für ihre Mitgliedsverbände regeln. Damit werden unsere engagierten Ehrenamtlichen von den GEMA-Gebühren und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand entlastet. Es ist richtig, dass Interpreten geschützt und für ihre Musik bezahlt werden. Wir sind nicht gegen die Urheberrechte, aber wir müssen darauf einwirken, dass sie fair und unbürokratisch angewendet werden.


  • -

Erweiterungsbau Aschaffenburger Landratsamt eingeweiht

Landrat Dr. Ulrich Reuter eröffnete zusammen mit Judith Gerlach, seinen Stellvertretern Marianne Krohnen und Andreas Zenglein und dem Alt-Landrat Roland Eller den Erweiterungsbau des Aschaffenburger Landratsamtes. Da alle Schlösser im neuen Anbau elektronisch sind wurden Landrat Reuter, nach der offiziellen Eröffnung, die Schlüssel in Form einer Chipkarte überreicht. Nach den Einträgen ins Gästebuch konnten die Gäste den neuen Anbau besichtigen.


  • -

Millionen-Programm für klimafeste Wälder

Etliche Gemeinden, Privatwaldbesitzer sowie Wein- und Obstbauern im Landkreis Aschaffenburg waren im August 2019 vom Sturmtief Bernd betroffen. Es war das gemeinsame Anliegen der Staatsministerinnen Judith Gerlach und Michaela Kaniber, gerade auch geschädigten Waldbesitzern so gut es geht, Unterstützung für stabile Zukunftswälder anzubieten. 
Staatsministerin Kaniber hat die waldbauliche Förderrichtlinie (WALDFÖPR) grundlegend neu gefasst und am 17. Februar 2020 in Kraft gesetzt. Bei der Unterstützung der privaten und kommunalen Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bietet diese zahlreichen Verbesserungen.

Spürbar höheren Fördersätze

Die Zuschüsse für private Waldbesitzer und Kommunen, die zukunftsfähige Mischwälder pflanzen, pflegen und erhalten, werden demnach nahezu verdoppelt: Bis zu 90 Prozent der entstehenden Kosten, werden so künftig vom Freiastat übernommen. Bis zu 80 Millionen Euro, davon rund 30 Millionen Euro Bundesmittel, werden bereitgestellt. Darüber hinaus hat das Forstministerium von einer Arbeitsgruppe Leitlinien für die Praxis erarbeiten lassen. Sie zeigen Chancen und Risiken für bereits etablierte sowie alternative Baumarten und sollen die Auswahl geeigneter Baumarten für stabile Zukunftswälder erleichtern. Die Leitlinien werden im Zuge neuer Erkenntnisse und Erfahrungen aus Wissenschaft und Praxis stetig weiterentwickelt.

Das neue Förderprogramm sowie die Leitlinien „Baumarten für den Klimawald“ finden sich im Internet unter

www.waldbesitzer-portal.bayern.de/foerderung
www.waldbesitzer-portal.bayern.de/klimawald-baumarten
Damit trägt der Freistaat dazu bei, unsere Wälder zu stärken und für unsere Kinder und Enkel zu erhalten.


  • -

„Vom Klimamodell zum guten Tropfen“

Der Klimawandel und seine Auswirkungen stellen Winzer vor neue Herausforderungen. Mit der Veranstaltung „Digitalisierung konkret: Vom Klimamodell zum guten Tropfen“ sollte der Frage auf den Grund gegangen werden, wie die Digitalisierung bei den Herausforderungen des Klimawandels helfen kann.
Prof. Dr. Andreas Hotho und Prof. Dr. Heiko Paeth von der Uni Würzburg gaben Empfehlungen für den Weinbau und stellten ihre Klimamodelle vor.

Der Winzer Paul Fürst (Bürgstadt) und Artur Steinmann, Präsident vom Fränkischen Weinbauverband, sprachen über die konkrete Anwendung der Klimamodelle in der Praxis und gaben Tipps für die Bewirtschaftung der Weinberge. Anschließend fand ein Get-together bei fränkischer Brotzeit und natürlich mit verschiedenen Weinen statt. 

Der Themenabend fand am Samstag, 15. Februar 2020 im Schlösschen Michelbach in Alzenau statt.


  • -

Neujahrsempfang der CSU-Kreisverbände Aschaffenburg-Stadt und -Land

Rund 400 Gäste und Zuhörer kamen am Samstag, den 08.02.2020 in die Herbert-Neumeyer-Lounge in Aschaffenburg zum Neujahrsempfang der CSU-Kreisverbände Aschaffenburg-Stadt und -Land.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den Vorsitzenden des Kreisverbandes Aschaffenburg-Stadt Prof. Dr. Winfried Bausback MdL. Er dankte in seiner Begrüßungsrede besonders dem Fraktionsvorsitzenden der CSU im Bayerischen Landtag Thomas Kreuzer MdL. Spontan war Thomas Kreuzer der Einladung gefolgt und für Ralph Brinkhaus MdB eingesprungen, der aufgrund der Ereignisse in Thüringen kurzfristig verhindert war. 

Anschließend gratulierte Andrea Lindholz, MdB dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Henning Kaul MdL a.D. zu seinem 80. Geburtstag. Die Kreisvorsitzende des Kreisverbandes Aschaffenburg-Land dankte ihm für seine langjährige Tätigkeit als Vorsitzender des Umweltausschusses, seinen stetigen Einsatz für die Umwelt, sowie für sein politisches Engagement im Landkreis.

Nach einem herzlichen Applaus für Henning Kaul trat Thomas Kreuzer ans Rednerpult. „Politisches Engagement ist nicht selbstverständlich“, lobte er in seiner Rede. Er betonte die wichtige Rolle der Kommunalwahl und dass die Kandidatinnen und Kandidaten der CSU die Themen aufgreifen, die die Menschen in unserem Land bewegen und ein weites Spektrum der Bevölkerung repräsentieren.

Aber auch zu den Ereignissen in Thüringen nahm Kreuzer Stellung. „Für seine Partei stehe fest, dass es niemals eine Zusammenarbeit mit radikalen Kräften geben könne. Dies gelte für rechts und links Gleichermaßen“, sagte Kreuzer.

Im Anschluss führte die bayerische Staatsministerin Judith Gerlach, MdL ein Interview mit der Oberbürgermeisterkandidatin Jessica Euler und dem Landratskandidaten Dr. Alexander Legler. Beide wurden gefragt was sie bewogen hat, als Oberbürgermeisterin bzw. als Landrat zu kandidieren und welche ihrer Zielsetzungen die wichtigsten sind?

Beide betonten unter anderem, wie wichtig es ist, dass das Klinikum Aschaffenburg-Alzenau in kommunaler Hand bleibt, dass die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden und dass die Angebote des ÖPNV erweitert werden müssen.

Judith Gerlach bedankte sich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, die für ein kommunalpolitisches Amt kandidieren und betonte wie wichtig es für unser bürgerschaftliches Engagement ist, dass sich Menschen für die Kommunalpolitik zur Verfügung stellen.


Jetzt meine Facebook-Seite liken!