Aus der CSU-Landtagsfraktion

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Corona macht keine Sommerpause

Heute fand die vorerst letzte Kabinettssitzung vor der Sommerpause statt. Doch in Zeiten von Corona ist auch für uns alles etwas anders.

Auch in den kommenden Wochen müssen wir die Corona-Lage und die derzeit leider wieder steigenden Fallzahlen im Blick behalten und um jederzeit schnell reagieren zu können bleiben wir auf Standby.

„Jetzt heißt es neue Kraft sammeln, die letzten Wochen reflektieren und neue Ziele definieren. Ich danke meinen Kabinettskolleginnen- und kollegen für die gute Zusammenarbeit – gerade in der schwierigen Corona-Zeit“, so Judith Gerlach nach der Sitzung

Die aktuellen Maßnahmen der Bayerische Staatsregierung, um der Pandemie Einhalt zu gebieten, können Sie hier nachlesen.


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Medizin auf höchstem Niveau

Zusammen mit dem Finanz- und Bauministerium hat das Bayerische Wissenschaftsministerium den jeweils ersten Bauabschnitt der Neubauprojekte Zentrum für Frauen-Mutter-Kind und Kopfklinik an der Universitätsklinikum in Würzburg genehmigt. Die Uniklinik ist, weit über Unterfranken hinaus, führend in Forschung und medizinischer Versorgung. Die Neubauprojekte tragen zu einer deutlichen Weiterentwicklung bei und sorgen dafür, dass die Uniklinik in Würzburg auch in Zukunft Medizin auf höchstem Niveau anbieten kann und international konkurrenzfähig bleibt.

Erst kürzlich trafen sich die Unterfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten erneut mit den Verantwortlichen des Universitätsklinikums zum Thema Erweiterungsgelände Nord. Nun darf die Bauverwaltung den Planungswettbewerb durchführen.

„Ich freue mich, dass nun mit der Genehmigung einer der größten Baumaßnahmen im Bereich der Hochschulmedizin ein symbolischer Grundstein gelegt wurde“, betont Judith Gerlach bei Ihrem Besuch.


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Corona-positiv: Was dann?

Das Info-Plakat der Bayerischen Integrationsbeauftragten ist hier zum Downloaden und Ausdrucken verfügbar. Mit vielen Bildern und in 13 Sprachen bietet das Plakat das Wichtigste auf einen Blick.

Was heißt den überhaupt Quarantäne? Was bedeutet sie für mich und meine Familie? Wie muss ich mich verhalten und warum ist das so wichtig? Diese und weitere Fragen beantwortet das Info-Plakat „Corona-positiv: Was dann?


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Die Zahl der Woche: 10 Millionen

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Über 10 Millionen Menschen in Deutschland haben die neue Corona-Warn-App bereits installiert, eines von vielen Werkzeugen im Kampf gegen die Verbreitung des Virus. Wenn alle mithelfen, Hygieneregeln einhalten und wir uns gemeinsam in dieser schwierigen Zeit unterstützen, dann kann die Eindämmung von Covid-19 funktionieren. Auch im neuen Fraktionsmagazin HERZKAMMER geht es um Corona und wie wir gemeinsam diese herausfordernde Situation bewältigen können.

Wir kehren aber auch ein Stück in die Normalität zurück und aktuelle Themen wie den Kampf gegen Rassismus oder die Unterstützung der Waldbauern sind wichtiger denn je. Weitere Themen, Neuigkeiten und vieles mehr finden Sie im neuen Newsletter.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.

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Corona, physische Distanz, Lernen zu Hause und Homeoffice….

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…. was macht das alles mit uns? Wir waren verunsichert, mussten uns umstellen, haben verzichtet und unser soziales Leben auf ein Minimum beschränkt. Aber wir haben auch viel gelernt, über uns, über andere und wie wandlungs- und anpassungsfähig wir sind!

Eltern haben in dieser Krise einen großen Beitrag geleistet und nun stellen sich einige Fragen: „Ist Homeoffice der perfekte Weg für die Zukunft? Und was bedeutet Lernen zu Hause wirklich für Schüler und Eltern? Was müssen Firmen und Schulen verändern?“ Welche Infrastrukturen brauchen wir, um uns an die neue Situation anzupassen? Wie kann die Digitalisierung dazu beitragen?“

Mit diesen und weiteren Fragen, habe ich mich in meinem Gastbeitrag im neuen HERZKAMMER Magazin beschäftigt.

Und bevor ich es vergesse:

Die HERZKAMMER gibt es auch als APP für iOS oder Android

Alles Gute

Judith Gerlach


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Gemeinsam stark

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Fürs Erste haben wir es gemeinsam geschafft, die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. Doch nur wenn alle die Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen einhalten, können die Lockerungen auch auf Dauer funktionieren und wir können ein Stück weit zur Normalität zurückkehren.

Gerade in diesem Jahr so wichtig, ist der Beschluss über den Kulturfonds 2020 in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst. Auch unsere Region erhält, durch den persönlichen Einsatz der Staatsministerin, 25.000 Euro als Anschubfinanzierung für die Alzenauer Burgfestspiele.

Was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie im neuen Newsletter.

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„Corona hält die Welt weiter in Atem“

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In seiner Regierungserklärung zum Thema Corona machte Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 deutlich, dass Bayern und Deutschland bisher besser durch die Krise gekommen sei als andere Länder. Trotzdem mahnte er zu Geduld und Vorsicht.

In einer digitalen Pressekonferenz stellte Digitalministerin Judith Gerlach zusammen mit der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml die neue bayerische Software „BaySIM“ zum Infektionskettenmanagement vor.

Um besonders betroffene Menschen in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, bringt Bayern zahlreiche Maßnahmen auf den Weg. Lesen Sie dazu mehr im neuen Newsletter!

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Aktueller Newsletter

Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf viele Lebensbereiche. Täglich gibt es neue Zahlen und Erkenntnisse, aber auch Initiativen und Hilfen.
Im heutigen Newsletter finden Sie unter anderem die Zahl der Woche, Artikel zu wichtigen Themen, Informationen zu Soforthilfeprogrammen, Interviews und einen Link zur aktuellen HERZKAMMER Podcast-Folge.

Bayern verzahnt sein bayerisches Programm „Soforthilfe Corona“ noch enger mit dem entsprechenden Bundesprogramm. Damit wurden die Antragsvoraussetzungen des bayerischen Programms mit dem Bundesprogramm in Einklang gebracht. Weitere Details finden sie hier.

Die Corona-Krise ist nicht nur für bayerische Unternehmen, sondern auch für Beschäftigte und deren Familien eine große Herausforderung – von Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung über den Schutz von Mieterinnen und Mietern bis hin zum Kurzarbeitergeld. Für eine bessere Übersicht der bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten wurde zum „Sozialschutz-Paket“ ein Info-Blatt zusammengestellt.

Im Fokus der aktuellen Folge des Podcasts HERZKAMMER aufs Ohr: die Themen Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft. Hören Sie Melanie Huml, Staatsministerin für Gesundheit und Pflege im „Fern-Gespräch“ und das Gespräch in der Rubrik „Fragestunde“ mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner.

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Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Das bayerische Kabinett hat sich am heutigen Freitag darauf verständigt, die Ausgangsbeschränkungen in ganz Bayern zu verhängen. Die Zahl der Infizierten und der Toten steigt rasant an, deshalb sind diese einschneidenden Maßnahmen zu ergreifen.

Der Corona-Virus fordert uns alle. Jeder kann und muss jetzt einen Beitrag leisten. Das einzige Mittel die Infektionskurve soweit wie möglich zu verflachen ist, die sozialen Kontakte deutlich zu reduzieren und das öffentliche Leben herunterzufahren. Zum Schutz der Risikogruppen, der systemrelvanten Berufsgruppen und unserer Gesellschaft, werden wir uns jetzt alle in der nächsten Zeit deutlich einschränken müssen.

Bitte helfen Sie mit, dass wir Covid-19 eindämmen können und unser Gesundheitssystem dieser Herausforderung gerecht werden kann!

Alles Gute und vor allem viel Gesundheit!

Judith Gerlach, MdL

20-03-20-Ausgangsbeschränkung-Bayern


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Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten

Das Ehrenamt ist für das gesellschaftliche Leben in Bayern unverzichtbar. Wir wollen daher unnötige Hürden für die Brauchtumspflege, Sportvereine, Feuerwehren, die Jugend- und Integrationsarbeit und sonstige Initiativen abbauen. Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an.

Darüber hinaus sind die Abwicklung und die verschiedenen Tarife für Laien sehr kompliziert. Mit einem im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern dafür ein, dass dieses Procedere vereinfacht und Nutzungsgebühren mit Pauschalverträgen bezahlt werden können.

Ähnlich konnten das bereits große Dachorganisationen mit GEMA-Pauschalverträgen für ihre Mitgliedsverbände regeln. Damit werden unsere engagierten Ehrenamtlichen von den GEMA-Gebühren und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand entlastet. Es ist richtig, dass Interpreten geschützt und für ihre Musik bezahlt werden. Wir sind nicht gegen die Urheberrechte, aber wir müssen darauf einwirken, dass sie fair und unbürokratisch angewendet werden.


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