Aus der CSU-Landtagsfraktion

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Hoffnung und Sicherheit in Bayern

Über 122.000 Impfungen konnten alleine am 14. April in den bayerischen Impfzentren und vor allem auch bei den niedergelassenen Ärzten verabreicht werden – dieser Trend macht Hoffnung. Zur Corona-Kontaktnachverfolgung setzt der Freistaat Bayern, wie viele andere Bundesländer auch, auf die Luca-App und unsere bayerischen Gesundheitsämter werden momentan mit dieser digitalen Kontaktnachverfolgungs-App ausgestattet. Seit heute ist auch das Gesundheitsamt Aschaffenburg mit der App verknüpft. 

Doch in dieser Woche ging es im Plenum und in der CSU-Fraktion nicht nur um Corona. In der Aktuellen Stunde ging es z. B. darum, die Attraktivität der sozialen Berufe zu steigern und den Fachkräften die verdiente Anerkennung zukommen zu lassen.

Den Dringlichkeitsantrag zur Stärkung des Radverkehrs in Bayern und mit wie vielen zusätzlichen Stellen die bayerische Polizei gestärkt werden soll, lesen Sie alles im neuen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach


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Medizinische Fachangestellte – eine unverzichtbare Säule

Eine unverzichtbare Säule in unserem Gesundheitswesen sind Medizinische Fachangestellte (MFA)

Tagtäglich leisten Medizinische Fachangestellte einen unverzichtbaren Beitrag – Patiententerminen organisieren, Betreuung und Beratung von Patientinnen und Patienten, sowie beim Assistieren bei der ärztlichen Therapie. Sie sind eine bedeutende Schnittstellen zwischen den Akteuren im Gesundheitssystem.

Die Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern setzen sich mit einem gezielten Antragspaket dafür ein, dass der Beruf der Medizinischen Fachangestellten (MFA) künftig mehr Wertschätzung erfährt. Das Antragspaket wird heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentiert. Ziel ist es, den drohenden Fachkräfteengpass insbesondere in Arztpraxen zu verhindern.

 „Medizinische Fachangestellte sind eine unverzichtbare, häufig leider aber unterschätzte Säule in unserem Gesundheitswesen. Durch unser Antragspaket wollen wir dies ändern: inhaltlich und ganz konkret, aber auch durch mehr Aufmerksamkeit und Wertschätzung. Gerade in den Ballungszentren sind die niedergelassenen Haus-, Fach- und Zahnärzte ohne ihre MFAs und ZFAs aufgeschmissen. Ihnen kommt deshalb eine Schlüsselstellung in der Patientenversorgung zu. Wir sind uns dessen bewusst und rücken die medizinischen Fachangestellten nun auch im Landtag ins Scheinwerferlicht“, betont der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege sowie gesundheitspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Bernhard Seidenath.

Hier finden Sie das Antragspaket https://www.csu-landtag.de/image/daten/antragspaket_mfa.pdf, dass morgen im Gesundheitsausschuss beraten wird.


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Der Mensch steht im Mittelpunkt

Die Pandemie nimmt leider auch in Deutschland wieder Fahrt auf. In seiner elften Regierungserklärung zur Corona-Pandemie warnte Ministerpräsident Dr. Markus Söder eindringlich: „Die dritte Welle ist da und rollt über das Land und viele unterschätzen die derzeitige Situation.“

Kontakte und Mobilität weiter eingeschränkt zu lassen, ist die einzig richtige Entscheidung. Testkapazitäten und Impfungen werden weiter ausgebaut und allein in Bayern haben sich mehr als drei Millionen Bürgerinnen und Bürger über das Online-Portal BayIMCO für eine Corona-Impfung registriert.

Über 70 Milliarden Euro umfasst der Haushalt 2021 des Freistaates Bayern. Unteranderem hat der Bayerische Landtag in den Haushaltsberatungen grünes Licht für den Haushalt des Digitalministeriums gegeben. Finanziert werden zahlreiche Projekte. Das Wichtigste dabei: Der Mensch steht im Mittelpunkt.

Wie sich der Haushalt 2021 zusammensetzt erklärt Josef Zellmeier, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, im neuen Podcast mit Barbara Becker, MdL. Alle Neuigkeiten aus dem Plenarsaal und die Bilder der Woche finden Sie in meinem neuen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach


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Rund 308.000 Euro für Feuerwehren in Stadt und Land Aschaffenburg

Unsere örtlichen Feuerwehren leisten eine enorm wichtige und hervorragende Arbeit für unser aller Sicherheit. Der Bayerischen Staatsregierung ist es ein wichtiges Anliegen, die Gemeinden und ihre Feuerwehren bei dieser wichtigen Aufgabe bestmöglich zu unterstützen – im Jahr 2020 mit insgesamt 53,7 Millionen Euro bei Beschaffungen und Baumaßnahmen für ihre Feuerwehren.

An die Kommunen im Regierungsbezirk Unterfranken wurden im Jahr 2020 insgesamt 5,36 Mio. Euro aus Mitteln der Feuerwehrförderung ausbezahlt. Gemeinden im Landkreis Aschaffenburg und die Stadt Aschaffenburg erhielten rund 308.000 Euro Förderung für Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrgeräte.

Eine wesentliche Grundlage für den Einsatzerfolg der Feuerwehrfrauen und -männer und für die eigene Sicherheit, ist eine gute Ausbildung. Hier leistet der Freistaat Bayern einen wesentlichen Beitrag und setzt Mittel in erheblichem Umfang ein, um das Lehrgangsangebot zu optimieren und fortlaufend auszubauen.


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Haushaltswoche im Plenum: CSU-Fraktion legt finanzielle Grundlage

Die CSU-Fraktion gibt gemeinsam mit dem Koalitionspartner für alle Ressorts der Staatsregierung den Etat 2021 frei – insgesamt für dieses Jahr 71,2 Milliarden Euro. Damit legt die Fraktion die finanzielle Grundlage dafür, dass Bayern starke Impulse für die Zukunft setzen und entschlossen auf die Corona-Krise reagieren kann.

„Die Corona-Krise ist eine enorme nationale Herausforderung und betrifft uns alle. Eine unverhältnismäßige Neuverschuldung oder ein radikaler Sparkurs sind für uns jedoch der falsche Weg aus der Pandemie. Solide Staatsfinanzen bleiben die Grundlage für den Erfolg Bayerns und den Wohlstand der Menschen im Freistaat“, so Josef Zellmeier, finanzpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag.

Die Pressemeldung dazu finden Sie hier.


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Digitalisierung in Schule und Verwaltung

Die Coronapandemie hat den Schulen einen Digitalisierungsschub beschert. Diesen Schwung und die gesammelten Erfahrungen soll genutzt werden, um die Lehrkräfte dauerhaft zu qualifizieren. Auch für Schülerinnen und Schüler soll es weitere Angebote wie z. B. ein Tutorenprogramm oder Kernfach-Intensivkurse geben.

Auch setzt der Freistaat Bayern stark auf digitale Kompetenzen in der Verwaltung. Digitalisierung bedeutet auch, die Mitarbeiter.innen entsprechend zu qualifizieren. Mit der Lehr- und Lernplattform Digital.Campus startet das Digitalministerium ein Vorreiterprojekt.

Unser Wald ein wichtiger Lebensraum für Mensch und Tier. Deshalb stand er vergangene Woche im Mittelpunkt der „Aktuellen Stunde“ im Bayerischen Landtag. Wir sprachen über die wichtigen Themen Bauen mit Holz, Energieträger Holz, Jagd, Natur- und Artenschutz sowie Waldbauförderung.

Die Redebeiträge der „Aktuellen Stunde“, alles zur neuen Präventionskampagne „DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung und weitere Themen wie die Hebammenausbildung finden Sie in meinem heutigen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach


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Gute Nachrichten für Vereine und Unternehmen

„Schwere Zeiten erfordern schwere Entscheidungen – immer wieder!“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner zehnten Regierungserklärung zur Corona-Lage in Bayern.

Wir sind im Kampf gegen Corona auf einem erfolgversprechenden Weg. Die Zahlen gehen zurück, auch die Inzidenz bei den Über-80-Jährigen geht jetzt schon zurück. 

Es ist deshalb an der Zeit – bei aller Vorsicht und Umsicht – mit starken Zeichen der Perspektive, dass wieder etwas mehr Normalität in Bayern möglich wird, nach der sich alle so lange gesehnt haben. 

Um Unternehmen in der Corona-Krise zu entlasten, will die CSU-Fraktion die Möglichkeit, aktuelle Verluste mit vor der Krise erzielten Gewinnen steuerlich zu verrechnen, deutlich verbessern.

Gute Nachrichten gibt es für Bayerns Breitensport – auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt.

Alles zu meiner Rede im Bundesrat, über meinem „Besuch“ im Biologieunterricht und was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach


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Schutz von Bürgerinnen und Bürgern

Auch in dieser Woche stand der Schutz von Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt

Fast eine Million Impfungen konnten bisher in den über 100 Bayerischen Impfzentren verabreicht werden. Auch Testungen sind ein wichtiger Schritt im momentanen Kampf gegen das Corona-Virus und seine Mutationen.

Um sich sicher im Netz bewegen können, muss der Schutz unserer Daten gewährleistet sein. Die Kampagne von Digitalministerin Judith Gerlach und Innenminister Joachim Herrmann „Online – aber sicher!“ liefert dazu wichtige Informationen.

Im Plenum wurde diese Woche über die Anschlussregelung des am 30. Juni 2021 außer Kraft tretenden Dritten Glücksspielstaatsvertrags entschieden. Der CSU-Fraktion waren unter anderem die Etablierung eines hohen Spielerschutzniveaus besonders wichtig.

Bayern hat an betroffene bayerische Unternehmen und Soloselbständige aktuell mehr als 2 Mrd. Euro an Corona-Wirtschaftshilfen ausbezahlt.

Wie kommunale Gremien auch in der Corona-Krise rechtssicher in reduzierter Präsenz tagen können, neues zur Situation in Kliniken und wie die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessert werden kann, lesen Sie in meinem neuen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach


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Ratssitzungen nun auch virtuell

Kommunen sollen selbst entscheiden wie die Gremiensitzungen tagen.

Dafür machen heute die CSU Fraktion und die Freie Wähler Fraktion im Bayerischen Landtag mit ihrem Gesetzentwurf den Weg frei. Mandatsträger.innen in Kreistagen, in Stadträten und in Gemeinderäten können von zuhause aus virtuell an Hybridsitzungen teilnehmen.

Und das ist nicht nur während Corona eine große Erleichterung. Für Menschen mit einer körperlichen Einschränkung oder Eltern mit kleinen Kindern wird es so einfacher, ein kommunales Ehrenamt auszuüben.

„Für mich ein Paradebeispiel für digitale Teilhabe“

Judith Gerlach, Staatsministerin

Mehr dazu: http://q.bayern.de/nkrlm


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Ein Jahr nach „Patient 1“ in Bayern

Wir blicken auf ein Jahr mit Corona in Bayern zurück. Und es geht weiterhin um den Schutz von Menschenleben und um Entlastung des Gesundheitssystems. Das hat auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek diese Woche in seiner ersten Regierungserklärung im Bayerischen Landtag betont. 

Im neuen Newsletter erfahren Sie alles über die Unterstützung von Obstbauern und Winzer – die Beschleunigung des Breitbandausbaus – die Unterstützung für Familien und die damit verbundene Erstattung der Kita-Gebühren.

Wieviel Kommunen in Bayern nun offiziell „fahrradfreundlich“ sind und weitere Themen aus der Fraktion, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach


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