Aus der CSU-Landtagsfraktion

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Gemeinsam stark

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Fürs Erste haben wir es gemeinsam geschafft, die Infektionszahlen in den Griff zu bekommen. Doch nur wenn alle die Hygienemaßnahmen und Kontaktbeschränkungen einhalten, können die Lockerungen auch auf Dauer funktionieren und wir können ein Stück weit zur Normalität zurückkehren.

Gerade in diesem Jahr so wichtig, ist der Beschluss über den Kulturfonds 2020 in Höhe von rund 5,3 Millionen Euro im Bereich Kunst. Auch unsere Region erhält, durch den persönlichen Einsatz der Staatsministerin, 25.000 Euro als Anschubfinanzierung für die Alzenauer Burgfestspiele.

Was sonst noch in der Fraktion los war, lesen Sie im neuen Newsletter.

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„Corona hält die Welt weiter in Atem“

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In seiner Regierungserklärung zum Thema Corona machte Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 deutlich, dass Bayern und Deutschland bisher besser durch die Krise gekommen sei als andere Länder. Trotzdem mahnte er zu Geduld und Vorsicht.

In einer digitalen Pressekonferenz stellte Digitalministerin Judith Gerlach zusammen mit der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml die neue bayerische Software „BaySIM“ zum Infektionskettenmanagement vor.

Um besonders betroffene Menschen in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, bringt Bayern zahlreiche Maßnahmen auf den Weg. Lesen Sie dazu mehr im neuen Newsletter!

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Aktueller Newsletter

Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf viele Lebensbereiche. Täglich gibt es neue Zahlen und Erkenntnisse, aber auch Initiativen und Hilfen.
Im heutigen Newsletter finden Sie unter anderem die Zahl der Woche, Artikel zu wichtigen Themen, Informationen zu Soforthilfeprogrammen, Interviews und einen Link zur aktuellen HERZKAMMER Podcast-Folge.

Bayern verzahnt sein bayerisches Programm „Soforthilfe Corona“ noch enger mit dem entsprechenden Bundesprogramm. Damit wurden die Antragsvoraussetzungen des bayerischen Programms mit dem Bundesprogramm in Einklang gebracht. Weitere Details finden sie hier.

Die Corona-Krise ist nicht nur für bayerische Unternehmen, sondern auch für Beschäftigte und deren Familien eine große Herausforderung – von Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung über den Schutz von Mieterinnen und Mietern bis hin zum Kurzarbeitergeld. Für eine bessere Übersicht der bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten wurde zum „Sozialschutz-Paket“ ein Info-Blatt zusammengestellt.

Im Fokus der aktuellen Folge des Podcasts HERZKAMMER aufs Ohr: die Themen Gesundheit, Gesellschaft und Wirtschaft. Hören Sie Melanie Huml, Staatsministerin für Gesundheit und Pflege im „Fern-Gespräch“ und das Gespräch in der Rubrik „Fragestunde“ mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner.

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Vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

Das bayerische Kabinett hat sich am heutigen Freitag darauf verständigt, die Ausgangsbeschränkungen in ganz Bayern zu verhängen. Die Zahl der Infizierten und der Toten steigt rasant an, deshalb sind diese einschneidenden Maßnahmen zu ergreifen.

Der Corona-Virus fordert uns alle. Jeder kann und muss jetzt einen Beitrag leisten. Das einzige Mittel die Infektionskurve soweit wie möglich zu verflachen ist, die sozialen Kontakte deutlich zu reduzieren und das öffentliche Leben herunterzufahren. Zum Schutz der Risikogruppen, der systemrelvanten Berufsgruppen und unserer Gesellschaft, werden wir uns jetzt alle in der nächsten Zeit deutlich einschränken müssen.

Bitte helfen Sie mit, dass wir Covid-19 eindämmen können und unser Gesundheitssystem dieser Herausforderung gerecht werden kann!

Alles Gute und vor allem viel Gesundheit!

Judith Gerlach, MdL

20-03-20-Ausgangsbeschränkung-Bayern


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Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten

Das Ehrenamt ist für das gesellschaftliche Leben in Bayern unverzichtbar. Wir wollen daher unnötige Hürden für die Brauchtumspflege, Sportvereine, Feuerwehren, die Jugend- und Integrationsarbeit und sonstige Initiativen abbauen. Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an.

Darüber hinaus sind die Abwicklung und die verschiedenen Tarife für Laien sehr kompliziert. Mit einem im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern dafür ein, dass dieses Procedere vereinfacht und Nutzungsgebühren mit Pauschalverträgen bezahlt werden können.

Ähnlich konnten das bereits große Dachorganisationen mit GEMA-Pauschalverträgen für ihre Mitgliedsverbände regeln. Damit werden unsere engagierten Ehrenamtlichen von den GEMA-Gebühren und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand entlastet. Es ist richtig, dass Interpreten geschützt und für ihre Musik bezahlt werden. Wir sind nicht gegen die Urheberrechte, aber wir müssen darauf einwirken, dass sie fair und unbürokratisch angewendet werden.


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Weichen stellen für die Landespolitik 2020

Neues Jahr, neue Aufgaben und Herausforderungen. Um uns gemeinsam auf ein erfolgreiches neues Jahr einzustimmen und die richtigen Weichen für die Landespolitik 2020 zu stellen, widmen wir uns vielen wichtigen Themen bei der ersten Winterklausur im Kloster Seeon. Die Klausurtagung startet am Montag, 13. Januar mit dem Fraktionsvorstand, ab Dienstag, 14. Januar tritt die gesamte Landtagsfraktion zusammen. Als Gäste werden hochrangige Experten u.a. aus Wirtschaft, Wissenschaft, Landwirtschaft, Gesellschaft und Politik erwartet.

#Seon2020


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Beauftragter für Bürokratieabbau bei Handwerk und Gastgewerbe in der Region

Gaststätten und Handwerksbetriebe dürfen in keiner Kommune fehlen. Sie tragen dazu bei, dass unsere Gemeinden attraktiv bleiben. Sie zahlen Steuern, bilden aus und sind kompetente Ansprechpartner.

Auf meine Einladung hin ist Walter Nussel, MdL, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau, am 18. November in die Region gekommen, um mit Vertreter/innen der beiden Berufsgruppen Gespräche zu führen, wo die Betroffenen durch bürokratische Vorgaben an ihre Grenzen stoßen. Stichworte dazu: Statistiken, Kassenbon-Pflicht, Datenschutzgrundverordnung, Ausschreibungen nach VOB, Baugenehmigungen…

Wir bleiben am Thema dran, denn manche bürokratischen Vorgänge schaffen mehr Unmut als Sinnhaftigkeit.

(Bild v. links: Ansgar Kern, stellv. Kreishandwerksmeister, Dieter Eser, Kreishandwerksmeister, Judith Gerlach, MdL, Walter Nussel, MdL)


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Aktueller Newsletter erschienen

Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ. – Mit unserer Klausurtagung haben wir die Weichen für einen zukunftsfähigen Freistaat Bayern gestellt.
Lesen Sie hier meinen Newsletter zu den Ergebnissen unserer Tagung!

Gerne halte ich Sie auch weiterhin mit meinem Newsletter auf dem Laufenden. Hier können Sie ihn abonnieren


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Newsletter lesen

In diesem Newsletter lesen Sie, wie das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ sowie das zugehörige Versöhnungsgesetz der Regierungsfraktionen dazu beiträgt, die Natur und unsere Landwirte gleichermaßen zu schützen.
Dabei sind Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg keine Gegensätze. Im Gegenteil: Intelligente digitale Lösungen sind die Brücke zwischen Wirtschaft und Nachhaltigkeit. Die Arbeitsplätze der Zukunft sind stark an die Digitalisierung gekoppelt. Deshalb sehe ich hier mehr Chancen für den Wirtschaftsstandort Bayern als Hemmnisse.
Mehr erfahren Sie hier: https://atrivio.mail2many.de/mailings/16/104/6/index-browser.html

Ich wünsche Ihnen allen eine erholsame Ferien- und Urlaubszeit!

Ihre

Judith Gerlach


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Bayern stärkt Sport und Vereinsleben in strukturschwachen Räumen – deutlich höhere Fördersätze für vereinseigene Sportanlagen

Der CSU-Landtagsfraktion ist es wichtig, dass gerade auch kleine Sportvereine im ländlichen und strukturschwachen Raum gestärkt werden. Das leidenschaftliche Engagement der vielen Trainer, Betreuer und Übungsleiter macht es erst möglich, dass wir in Bayern ein so attraktives und breit gefächertes Angebot für alle sportbegeisterten Menschen haben. Mit den höheren Fördersätzen für vereinseigene Sportanlagen setzen wir ein Zeichen für das starke Ehrenamt in unseren Sport- und Schützenvereinen.

Für Sportanlagen in strukturschwachen Räumen sowie in finanziell weniger leistungsfähigen Gemeinden stellen die beiden Regierungsfraktionen im Doppelhaushalt 2019/2020 zusätzlich zehn Millionen Euro bereit. Mit diesem enormen Zuwachs stehen 25 Millionen Euro für den Vereins- und Verbandssportstättenbau zur Verfügung. Künftig können Sportvereine damit maximal bis zu 55 Prozent Förderung und ein Darlehen in Höhe von 20 Prozent erhalten. Bislang waren ein Förderzuschuss von 20 Prozent sowie ein Darlehen in Höhe von 10 Prozent möglich.

Insgesamt sind im Haushalt 187,8 Millionen Euro zur Förderung des Sports in Bayern eingeplant. Mit den Mitteln sollen die über 4,6 Millionen aktiven Sportlerinnen und Sportler in den 12.000 Vereinen des Bayerischen Landes-Sportverbands erhebliche Verbesserungen erfahren, gerade beim Vereinssportstättenbau. Sport ist schließlich weit mehr als ein schöner Zeitvertreib. Das Vereinsleben ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft.

Bei Rückfragen zum Sonderförderprogramm können sich die BLSV-Vereine an folgende Mailadresse wenden: sonderprogramm-sportstaettenbau@blsv.de.


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