Aus der Region

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Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land

Durch großzügige Förderung des Bundes und des Freistaates konnte heute der feierliche Spatenstich für den Breitbandausbau in Kleinkahl begangen werden. Mit Bürgermeisterin Angelika Krebs freuten sich Judith Gerlach MdL, Andrea Lindholz, MdB und Landrat Dr. Alexander Legler, dass bis Ende 2022 in allen Ortsteilen und Weilern in Kleinkahl insgesamt 139 Kilometer Glasfaserkabel und zwar in jedes Haus neu verlegt werden.

Ein besonderes Augenmerk lege ich auf gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Ich sehe die Digitalisierung als riesige Chance, um den ländlichen Raum als Alternative zu den oft überfüllten Ballungszentren zu entwickeln.

Digitalisierung fördert flexible Arbeitsmodellen, in denen zeit- und ortsunabhängig der Beschäftigung nachgegangen werden kann. Ebenso kann die medizinische Versorgung auf dem Land durch neuartige Informations- und Kommunikationstechnologien deutlich verbessert und Lücken geschlossen werden.

Judith Gerlach, Bayerische Digitalministerin

Die Gesamtkosten für den von der Gemeinde geplanten Breitbandausbau liegen nach Gemeindeangaben bei rd. 3,2 Mio. Euro. Der Fördersatz des Bundes für Kleinkahl liegt bei 50 Prozent und die Förderzusage umfasst rd. 1,35 Mio. Euro. Der Freistaat Bayern hat 2019 für die Gemeinde Kleinkahl dann im Rahmen der Kofinanzierung einen Förderbescheid in Höhe von 1.011.808,00 Euro erlassen und so die Förderung des Bundes aufgestockt. Durch den Ausbau sollen auch in den entlegenen Gemeindegebieten Anschlüsse mit einer Leistung von bis zu einem Gigabyte pro Sekunde bereitstehen. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich auf ca. 312.000 Euro.

Über 97 Prozent aller bayerischen Haushalte sind bereits heute mit schnellem Internet (mind. 30 Mbit/s) versorgt. Ab sofort unterstützt Bayern die Bürgerinnen und Bürger mit einem Breitbandwegweiser zu Fragen und Anliegen rund um die Breibandversorgung vor Ort. Infoportal „Breitbandwegweiser“ (breitbandwegweiser.de)


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Kommunale Hochbauförderung 2021 – 10,7 Millionen Euro für Stadt und Landkreis Aschaffenburg

Landkreis und Stadt Aschaffenburg erhalten aus der Kommunalen Hochbauförderung (nach Art. 10 BayFAG) Zuweisungen in Höhe von gut 10,7 Millionen Euro.

Knapp 4,7 Millionen Euro fließen in den Landkreis Aschaffenburg. Hier gehören zu den größten Posten die Generalsanierung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung in Geiselbach (900.000 Euro) und Rothenbuch (653.000 Euro).

Darüber hinaus wird u.a. die Generalsanierung und Erweiterung des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Aschaffenburg (Berufsschule III) mit 2,9 Millionen Euro gefördert sowie die Generalsanierung des Kronberg-Gymnasiums mit 500.000 Euro.

„Wir verdanken es der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre, dass der Freistaat seine Kommunen deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019 unterstützen kann. Dass dies gerade auch jungen Familien in der Kita-Betreuung zu Gute kommt, freut mich besonders.“ Winfried Bausback ergänzt: „Dies ist ein klares Zeichen des Freistaates, dass auch jetzt die Bildungseinrichtungen und damit das Wohl der Kinder, der Schülerinnen und Schüler, im Fokus stehen.“
Staatsministerin Judith Gerlach, MdL


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Auftakt an der Maria-Ward-Schule

„DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung“

Mit einem virtuellen Elternabend an der Maria-Ward-Schule in Aschaffenburg (Gymnasium und Realschule) startete die bayernweite Kampagne nun in Unterfranken.

“DEIN Smartphone – DEINE Entscheidung“ ist eine bayernweite Kampagne der Bayerischen Polizei. Eltern werden in Form von Elternbriefen und Elternabenden informiert und insbesondere umfasst die Kampagne einen Unterricht durch Polizeiexperten. Gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern sollen die Lehrinhalte erarbeitet werden.

Dass wir diese Aktion an meiner ehemaligen Schule in Aschaffenburg starten können, freut mich besonders. Gemeinsam mit Schülerinnen, Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrern wollen wir für Risiken sensibilisieren und informieren, wie verantwortungsbewusster Umgang in den sozialen Netzwerken und allgemein in der digitalen Welt gelingt.“

Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach

Um die Eltern für das Thema zu sensibilisieren, starten wir heute unsere Online-Elternabende. Speziell geschulte Präventionsbeamte geben Ihr Wissen an die Eltern weiter und beantworten natürlich auch Fragen. Unsere Motivation ist es aktiv zu werden, bevor sich Jugendliche strafbar machen.“

Polizeipräsident von Unterfranken, Gerhard Kallert

Weitere Informationen zur neuen Kampagne finden Sie in der Pressemittelung des Digitalministeriums.


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Landesstiftung fördert Bauvorhaben im Landkreis Aschaffenburg

Die bayerische Landesstiftung unterstützt die Instandsetzungsarbeiten an der Wallfahrtskirche in Kälberau mit 16.000 Euro sowie die Sanierungsarbeiten am Schloss Mespelbrunn mit 15.540 Euro.

„Es freut mich sehr, dass mit der Kälberauer Kirche, die Ziel zahlreicher Wallfahrten aus dem näheren und weiteren Umkreis ist, sowie mit dem international bekannten Schloss Mespelbrunn zwei bedeutende Bauwerke unseres Landkreises von der Landesstiftung gefördert werden.“

Judith Gerlach, Landtagsabgeordnete und Staatsministerin

Die Bayerische Landesstiftung fördert jährlich mehrere Hundert Projekte und Maßnahmen in den Bereichen Kultur und Soziales. Seit der Gründung der Stiftung 1972 wurden im kulturellen und sozialen Bereich für über 10.000 Projekte Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von rund 600 Millionen Euro bewilligt.


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Arbeitstagung der CSU-Fraktion vom 10. bis 12. Mai 2021

„Stark aus der Krise“ – unter diesem Motto trifft sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zur Arbeitstagung in München.

Damit Bayern stark aus der Krise kommt, dreht sich auch bei dieser Arbeitstagung alles um Corona und darum, welche Weichen jetzt gestellt werden müssen. Die Tagung findet aufgrund der aktuellen Corona-Lage im Plenarsaal des Bayerischen Landtags statt. Vor Ort wird der Fraktionsvorstand sein, für alle anderen Fraktionsmitglieder besteht keine Präsenzpflicht.

Auch der ehemalige Landrat des Landkreises Aschaffenburg Prof. Dr. Ulrich Reuter, Präsident des Sparkassenverbands Bayern wird teilnehmen, um das Thema gemeinsam mit zahlreichen Experten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und den Landtagsabgeordneten umfassend zu betrachten.

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag – Arbeitstagung der CSU-Fraktion vom 10. bis 12. Mai 2021 in München (csu-landtag.de)


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100 Millionen Euro für Sonderfonds ‚Innenstädte beleben‘

Innenstädte mit kurzfristigen und langfristigen Maßnahmen fit für die Zukunft machen

Heute hat Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ gestartet. Aus Mitteln der Städtebauförderung erhalten Bayerns Städte, Märkte und Gemeinden 100 Millionen Euro und können, mit maßgeschneiderten Förderinstrumenten, den Folgen der Pandemie in den Innenstädten und Ortskernen aktiv entgegenwirken.

Mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ geht das Bauministerium neue Wege. „Wir geben den Städten und Gemeinden maßgeschneiderte Instrumente an die Hand, um die Innenstädte mit kurzfristigen und auch langfristigen Maßnahmen fit für die Zukunft zu machen“, so Bauministerin Kerstin Schreyer.

„Diese Instrumente sind für Städte, Märkte und Gemeinden, für die lokale Wirtschaft, die Kulturschaffenden sowie für die Bürgerinnen und Bürger eine echte Chance. Jede Kommune kann damit ihren individuellen Herausforderungen gerecht werden. Gemeinsam werden wir die Innenstädte neu beleben und gestalten“ machte die Ministerin deutlich.

Die Anmeldung gemeindlicher Bedarfe ist bis 10. Juni 2021 bei den örtlich zuständigen Bezirksregierungen möglich.

Weitere Informationen zu den Zielen des Sonderfonds, dem Ablauf und den Förderkonditionen finden Sie unter www.innenstaedte-beleben.bayern.de.


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Bayern ist startklar für die Luca-App

Alle 76 bayerischen Gesundheitsämter konnten in weniger als zwei Wochen an das System angebunden werden. Das Luca-System kann nun kostenlos in ganz Bayern zur Corona-konformen Gästeregistrierung und Kontaktnachverfolgung eingesetzt werden.

„Bayern hat das Luca-System quasi in Rekordzeit an seine Gesundheitsämter angebunden. Das ist großartig, denn Luca ist ein wichtiger Baustein zur Corona-Kontaktnachverfolgung. Sobald es die Pandemie-Situation zulässt, können Unternehmen und Organisationen wie Cafés, Einzelhändler oder Sportvereine Besucher einfach und sicher registrieren. Im Falle einer bestätigten Infektion können Kontaktpersonen schnell von den angebundenen Gesundheitsämtern ermittelt und offiziell verständigt werden – parallel noch durch eine Benachrichtigung über die Luca-App. Mit diesem freiwilligen und für die Nutzer kostenlosen Angebot helfen wir, Infektionsketten wo immer möglich zu durchbrechen und weitere Ansteckungen zu verhindern.“

Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach

„Das Beispiel Luca zeigt die Vorteile und Potenziale digitaler Angebote und der technologischen Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Die gemeinsame Plattform SORMAS ermöglicht nicht nur Lösungen wie Luca, sondern steht für den nächsten großen Schritt der Digitalisierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst. SORMAS hilft den Gesundheitsämtern dabei, digitale Informationen auch aus anderen Quellen zu vernetzen, von der COVID-Labormeldung bis hin zur Kontaktnachverfolgung durch Luca. Doch klar ist auch: Jede App ist nur so gut wie ihre Anwender. Daher bitte ich diejenigen, die Luca nutzen, dies auch gewissenhaft zu tun. Jeder einzelne kann dazu beitragen, Infektionen zu verhindern.“

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek

Alle Informationen für Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen finden Sie in der Pressemitteilung des bayerischen Digitalministeriums.


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Hoffnung und Sicherheit in Bayern

Über 122.000 Impfungen konnten alleine am 14. April in den bayerischen Impfzentren und vor allem auch bei den niedergelassenen Ärzten verabreicht werden – dieser Trend macht Hoffnung. Zur Corona-Kontaktnachverfolgung setzt der Freistaat Bayern, wie viele andere Bundesländer auch, auf die Luca-App und unsere bayerischen Gesundheitsämter werden momentan mit dieser digitalen Kontaktnachverfolgungs-App ausgestattet.

Seit heute ist auch das Gesundheitsamt Aschaffenburg mit der App verknüpft. 

Doch in dieser Woche ging es im Plenum und in der CSU-Fraktion nicht nur um Corona. In der Aktuellen Stunde ging es z. B. darum, die Attraktivität der sozialen Berufe zu steigern und den Fachkräften die verdiente Anerkennung zukommen zu lassen.

Den Dringlichkeitsantrag zur Stärkung des Radverkehrs in Bayern und mit wie vielen zusätzlichen Stellen die bayerische Polizei gestärkt werden soll, lesen Sie alles im neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach


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Anträge online erledigen

Rathäuser im Landkreis Aschaffenburg werden digitaler

Im Rahmen des Programms „Digitales Rathaus“ übergab die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach Förderbescheide von gut 59.000 Euro an die Gemeinden Mainaschaff und Glattbach, den Markt Hösbach und an die Verwaltungsgemeinschaften Mespelbrunn und Schöllkrippen.

„Bürgerinnen und Bürger sind es inzwischen gewohnt, ihre Bankgeschäfte online zu tätigen oder per Mausklick einzukaufen. Diese Möglichkeit erwarten sie inzwischen auch von staatlichen und kommunalen Dienstleistungen. Deshalb müssen wir hier gleichziehen. Es freut mich sehr, dass mehrere Kommunen im Landkreis Aschaffenburg jetzt ihre Serviceangebote digitalisieren. Services wie beispielsweise die Anmeldung bei der Kita oder der Antrag für eine Urkunde beim Standesamt sollen künftig bequem online erledigt werden können. Als Gesicht der Verwaltung zum Bürger muss die Kommune von heute digital und serviceorientiert sein.“

Judith Gerlach, Landtagsabgeordnete und Staatsministerin

Insgesamt 42,68 Millionen Euro hält der Freistaat Bayern für das Förderprogramm „Digitales Rathaus“ bereit. Mit dem seit 2019 laufenden Programm unterstützt der Freistaat bayerischen Städte, Gemeinden, Bezirke und Landkreise bei der Bereitstellung von neuen Online-Diensten und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im kommunalen Bereich.

Weitere Informationen zum Förderprogramm: Digitales Rathaus Bayern (digitales-rathaus.bayern)


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Ostergrüße

Frühling bedeutet Auferstehung und neues Leben, die Natur erwacht und blüht auf. Die Sonne scheint etwas wärmer und die Vorfreude auf Ostern steigt und doch ist alles anders. Auch dieses Osterfest müssen wir in eingeschränkter Form begehen, deshalb ist gerade jetzt die Osterzeit eine Zeit der Hoffnung, des Glaubens und der Liebe.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie eine wunderschöne Frühlingszeit und ein besinnliches Osterfest.

Ihre Judith Gerlach


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