Aus dem Landtag

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Bayern geht voran!

„Novemberhilfe“, zusätzliches Budget für Schulen und eine neue Universität

Die Bayerische Staatsregierung stellt die Weichen für die Unterstützung der vom Teil-Lockdown betroffenen Unternehmen und Selbstständigen. Der Ministerrat hat heute den Weg für die Umsetzung der vom Bund finanzierten „Novemberhilfe“ freigemacht. Zusätzlich bis zu 50 Mio. Euro für Landkreise mit frühem Lockdown werden bereitgestellt.

Um personellen Engpässen durch die Corona-Pandemie vorzubeugen, stellt Bayern für das laufende Schuljahr 2020/21 ein zusätzliches Budget für Aushilfslehrkräfte und Schulassistenzen bereit. Ziel ist es, den Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. 

Mit Nachdruck treibt der Freistaat den Gründungsprozess der Technischen Universität (TU) Nürnberg voran. Schon am 1. Januar 2021 soll die zehnte staatliche Universität in Bayern formell errichtet werden können und bereits im Laufe des Jahres 2021 sollen erste Onlineangebote der TU Nürnberg starten.

Alle Details können Sie im Kabinettsbericht vom 10. November 2020 nachlesen.


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Es kommt auf uns alle an!!

Die aktuellen Zahlen machen deutlich, dass wir Corona weiterhin sehr ernst nehmen müssen. Für uns in Bayern und für Deutschland sind nun die kommenden Wochen sehr entscheidend. Mit Vorsicht und Solidarität handeln – es kommt auf uns alle an!


Beispiele zeigen, wie uns die Digitalisierung in dieser Zeit unterstützen kann. So konnten am letzten Sonntag die Mitglieder des Spessartbundes ihre Gedenkfeier per Livestream verfolgen. Gehörlose Menschen in Bayern können mithilfe der TESS-App eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher im Notfall rufen. Immer mehr Menschen nutzen Computer, Laptops oder Smartphones. Wichtig ist deshalb, ein sicheres Passwort zu nutzen.

Wie Sie ein sicheres Passwort wählen, wie Bildung in Corona-Zeiten funktioniert und wie die Digitalisierung an Schulen in Zukunft gelingen kann, lesen Sie in meinem neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach

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Schule, Verwaltung und Digitalisierung in Coronazeiten

Die Zahl der Neuinfektionen in Europa, aber auch in Deutschland ist ähnlich hoch wie Anfang April. Daher bleib Bayern bei der Strategie der Vorsicht und Umsicht – es ist wichtig, dass wir uns weiterhin an die Empfehlungen und Maßnahmen halten.

Dank des digitalen Werkzeugkastens des Bayerischen Digitalministeriums, stehen 120 analoge Anträge im Landratsamt Aschaffenburg und sechs weiteren Landratsämter jetzt online zur Verfügung.

Die Situation für die bayerischen Schülerinnen, Schüler, Lehrerinnen und Lehrer stand natürlich diese Woche auch auf der Agenda des Bayerischen Landtags. Damit in Bayern alle Schülerinnen und Schüler für die digitale Welt fit gemacht werden können, hat der Freistaat den „Digitalplan Schule“ beschlossen.

Ein gutes Beispiel, wie weit die Digitalisierung in Schulen vorangeschritten ist, ist die Realschule in Großostheim – alles dazu, weitere interessante Themen und Neuigkeiten lesen Sie in meinem neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach

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Umsicht und Vorsicht

Deutschland und der Freistaat Bayern haben die Herausforderungen der Corona-Krise, auch Dank der breiten Unterstützung der Bevölkerung, bislang gut bewältigt. Doch die beginnende kühlerer Jahreszeit und die wieder ansteigenden Zahlen bedingen weiter Umsicht und Vorsicht.

Für private Feierlichkeiten wurden heute Regelungen und eine Höchstteilnehmerzahl festgelegt. Und um die Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten in Gastronomie, Hotels und Veranstaltungen zu gewährleisten, sind wahrheitsgemäße Kontaktdaten unerlässlich. Hier wird eine bußgeldbelegte Pflicht zur Erfassung der Daten eingeführt.

Es wird, wie bereits in den Sommerferien, zusätzliche Betreuungsangebote zur Entlastung der Eltern für die Herbstferien geben.

Der neu gegründete Bayerische Ethikrat, der zukünftig die gesamte Staatsregierung beraten wird, beginnt mit seiner Arbeit. 

Alle Beschlüsse finden Sie hier auf der Seite der Bayerischen Staatsregierung.


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Bildung, Patientenberatung und Hebammenausbildung

In der ersten Plenarsitzung nach einer intensiven Arbeitstagung München2020, haben wir mit unserem Dringlichkeitsantrag „Gute Bildung durch Präsenzunterricht und Digitalisierung voranbringen“ einen besonderen Fokus auf das Thema Schule und digitale Bildung gelegt.

Alles zu den Beratungen über den Neustart in der Patientenberatung, über steuerliche Entlastungen, über öffentliche Investitionen, über die Zukunft der Hebammenausbildung und Neuigkeiten aus der Region finden Sie in meinem neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach

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Aktuelle Corona-Situation in Bayern

Neben Testungen setzt Bayern weiter insbesondere auf die Einhaltung von Hygieneregeln, die Wahrung des Mindestabstands, sowie die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen. Die Bayerische Teststrategie wird mit Blick auf die kommende kältere Jahreszeit weiterentwickelt.

Unter Beachtung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen sowohl im Freien als auch in geschlossenen Räumen wird der reguläre Wettkampfbetrieb in Kontaktsportarten zugelassen. Auch werden unter ganz bestimmten Voraussetzungen Schankwirtschaften und Kongresse ab dem 19. September 2020 zugelassen.

Die Bayerische Staatsregierung steht auch in dieser schwierigen Zeit eng an der Seite der Kommunen und oft mittelständischen Verkehrsunternehmen und stockt den Corona-Rettungsschirm für ÖPNV auf.

Maßnahmen und Regelungen und finden Sie ausführlich im Bericht aus der Kabinettssitzung von 08. September 2020.


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540.000 Euro für Schöllkrippen und Goldbach

Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“

Im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ erhalten aus dem Landkreis Aschaffenburg, Schöllkrippen 300.000 Euro für Maßnahmen im Kernort und Goldbach 240.000 Euro für die Gewerbebrache Rheinmetall in der Ortsmitte.

„Mit dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden bei Städten und Gemeinden im ländlichen Raum Impulse gesetzt, ihre Ortskerne zukunftsfähig weiterzuentwickeln und Leerstände zu beseitigen“, so Staatsministerin Judith Gerlach.

Das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ ist 2020 neu aufgestellt. Allein in Bayern stehen 68 Mio Euro für 242 Städte und Gemeinden zur Verfügung.

„Entscheidend für mich ist, dass die Städte und Gemeinden im Landkreis Aschaffenburg besonders profitieren. Denn damit hilft der Freistaat dabei, unsere Ortskerne attraktiv und lebenswert zu erhalten“, so Staatsministerin Gerlach weiter.


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Ferien in Bayern und Sommerpause im Landtag…

…. doch wir bleiben auch über den Sommer an wichtigen Themen dran und ich nutze diese Zeit für Termine in unserem schönen Landkreis. Beispielsweise am vergangenen Freitag – hier überbrachte ich herzliche Grüße von Innenminister Joachim Hermann zum Amtswechsel der Polizeiinspektionen Alzenau und Aschaffenburg.

Wie wichtig ist die Aufklärung rund um das Thema Organspende in Schulen oder wie funktioniert das neue sichere Kontaktformular? Informationen dazu und weitere interessante Themen finden Sie in meinem heutigen Newsletter.

Ich wünsche Ihnen eine erholsame Zeit!!

Ihre Judith Gerlach

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Corona macht keine Sommerpause

Heute fand die vorerst letzte Kabinettssitzung vor der Sommerpause statt. Doch in Zeiten von Corona ist auch für uns alles etwas anders.

Auch in den kommenden Wochen müssen wir die Corona-Lage und die derzeit leider wieder steigenden Fallzahlen im Blick behalten und um jederzeit schnell reagieren zu können bleiben wir auf Standby.

„Jetzt heißt es neue Kraft sammeln, die letzten Wochen reflektieren und neue Ziele definieren. Ich danke meinen Kabinettskolleginnen- und kollegen für die gute Zusammenarbeit – gerade in der schwierigen Corona-Zeit“, so Judith Gerlach nach der Sitzung

Die aktuellen Maßnahmen der Bayerische Staatsregierung, um der Pandemie Einhalt zu gebieten, können Sie hier nachlesen.


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Wir haben unsere Lehren aus Corona gezogen…

… und die Bayerische Staatsregierung hat den Digitalplan Schule beschlossen. Zusammen mit Lehrerverbänden, Eltern- und Schülervertreter und der kommunalen Ebene trafen wir uns zum Schul-Digitalisierungsgipfel. Bis 2024 werden rund 2 Milliarden Euro in Software, Hardware und Fortbildungen investiert. Wir schaffen eine zentrale Bayern Cloud, erweitern unsere Schulplattform, richten ein eigenes Schul-Rechenzentrum ein und bauen gemeinsam mit den Kommunen 600 Stellen für Wartung und den Betrieb auf.

„Hier werden auch unsere Schulen im Landkreis Aschaffenburg enorm profitieren“, so Judith Gerlach.

Künftig können sich bedürftige Schüler.innen rund 250.000 Endgeräte ausleihen. 20.000 Geräte will die Staatsregierung für die Lehrer.innen anschaffen. Hiermit wird auch die Möglichkeit geschaffen, dass Lehrer.innen sich digital weiterbilden und ihre Kompetenzen an ihre Kolleg.innen weitergeben können. In der anschließenden Pressekonferenz wurden alle Details des Digitalplan Schule vorgestellt.


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