Aus dem Landtag

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Akademische Hebammenausbildung in Aschaffenburg

In der heutigen Kabinettsitzung wurde die Einrichtung des Studiengangs Hebammenkunde an der Technischen Hochschule Aschaffenburg beschlossen und so die flächendeckende Versorgung von Familien und Müttern weiter verbessert. Mit ca. 30 Studienplätze soll der Studiengang im Wintersemester 2022/2023 in Aschaffenburg starten.

„Ziemlich genau vor 3 Jahren habe ich eine Anhörung von Hebammen in unserer Region mit dem Gesundheitsministerium organisiert. Gerade als Mutter von zwei Kindern weiß ich, wie wertvoll die Arbeit der Hebammen ist und wie wichtig es ist, dass alle werdenden Mütter eine Hebamme zur Seite haben. Ich weiß um das lange Suchen mancher Eltern nach Hebammen, die noch Verfügbarkeiten haben, die Geburtsvorbereitung und Wochenbettbetreuung zu begleiten. Ohne genügend Nachwuchs im Bereich der Hebammen wird der ohnehin große Arbeitsdruck noch extremer. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir heute im Ministerrat beschlossen haben, die akademische Hebammenausbildung auch an der TH Aschaffenburg zu ermöglichen und damit die Versorgung von Familien und Müttern mit Hebammen weiter verbessern können.“

Judith Gerlach, Landtagsabgeordnete

Neben der TH Aschaffenburg, wird es einen weiteren neuen Studiengang an der Universität Augsburg geben. Mit insgesamt neun Standorten wird in allen Regierungsbezirken die akademische Hebammenausbildung weiter konsequent ausgebaut.

Lesen Sie hier den Kabinettsbeschluss.


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Gute Nachrichten für Vereine und Unternehmen

„Schwere Zeiten erfordern schwere Entscheidungen – immer wieder!“, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner zehnten Regierungserklärung zur Corona-Lage in Bayern.

Wir sind im Kampf gegen Corona auf einem erfolgversprechenden Weg. Die Zahlen gehen zurück, auch die Inzidenz bei den Über-80-Jährigen geht jetzt schon zurück. 

Es ist deshalb an der Zeit – bei aller Vorsicht und Umsicht – mit starken Zeichen der Perspektive, dass wieder etwas mehr Normalität in Bayern möglich wird, nach der sich alle so lange gesehnt haben. 

Um Unternehmen in der Corona-Krise zu entlasten, will die CSU-Fraktion die Möglichkeit, aktuelle Verluste mit vor der Krise erzielten Gewinnen steuerlich zu verrechnen, deutlich verbessern.

Gute Nachrichten gibt es für Bayerns Breitensport – auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt.

Alles zu meiner Rede im Bundesrat, über meinem „Besuch“ im Biologieunterricht und was sonst noch los war, lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach


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Schutz von Bürgerinnen und Bürgern

Auch in dieser Woche stand der Schutz von Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt

Fast eine Million Impfungen konnten bisher in den über 100 Bayerischen Impfzentren verabreicht werden. Auch Testungen sind ein wichtiger Schritt im momentanen Kampf gegen das Corona-Virus und seine Mutationen.

Um sich sicher im Netz bewegen können, muss der Schutz unserer Daten gewährleistet sein. Die Kampagne von Digitalministerin Judith Gerlach und Innenminister Joachim Herrmann „Online – aber sicher!“ liefert dazu wichtige Informationen.

Im Plenum wurde diese Woche über die Anschlussregelung des am 30. Juni 2021 außer Kraft tretenden Dritten Glücksspielstaatsvertrags entschieden. Der CSU-Fraktion waren unter anderem die Etablierung eines hohen Spielerschutzniveaus besonders wichtig.

Bayern hat an betroffene bayerische Unternehmen und Soloselbständige aktuell mehr als 2 Mrd. Euro an Corona-Wirtschaftshilfen ausbezahlt.

Wie kommunale Gremien auch in der Corona-Krise rechtssicher in reduzierter Präsenz tagen können, neues zur Situation in Kliniken und wie die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessert werden kann, lesen Sie in meinem neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach


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Familien, Schule und Corona

Per Dringlichkeitsantrag haben wir uns diese Woche dafür eingesetzt, dass Schnelltests zum Schutz von Kita-Personal und Kindern in Kindertageseinrichtungen eingesetzt werden können und in einer neuen Podcastfolge geht es darum, wie Familien gut durch die Corona-Krise kommen können.

Die Regierungsfraktionen haben in dieser Woche die Initiativen zum Haushalt 2021 vorgestellt. 60 Millionen Euro planen wir zusätzlich für Projekte ein, wie beispielsweise die Sicherung der flächendeckenden akademischen Ausbildung der Hebammen in Bayern oder die Unterstützung des Helmholtz-Instituts für die Einzelzell-Analyse im Rahmen der RNA-basierten Infektionsforschung.  

Alles über die aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag, zu Anträgen und Gesetzentwürfen lesen Sie in meinem neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach


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Freistaat verdoppelt Kostenübernahme für Verstärkerbusse

Die bayerische Staatsregierung schafft die Grundlage für eine sichere Beförderung bei der schrittweisen Rückkehr in den Präsenzunterricht und verlängert mit zusätzlich 20 Millionen die Kostenübernahme für Schulbusverstärker bis zum Ende des Schuljahres.

Der Freistaat fördert seit Beginn des Schuljahres die Kommunen beim Einsatz von zusätzlichen Bussen in der Schülerbeförderung zu 100 Prozent, denn schon auf dem Weg zur Schule soll das Infektionsrisiko für die Schülerinnen und Schüler minimiert werden.

Bericht aus der heutigen Kabinettsitzung


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Freistaat Bayern fördert Mehrgefahrenversicherung für Obst- und Weinbau

Immer häufiger kommt es zu extremen Witterungsereignissen und großen Schäden im Obst- und Weinbau. Darum startet das Bayerische Sonderprogramm für Versicherungsprämienzuschüsse Obst- und Weinbau (BayVOW). Der Zuschuss zur Versicherungsprämie soll Mehrgefahrenversicherungen für die Winzer und Obstbauern finanzierbar machen.

„Mit diesem Sonderprogramm stärken wir die eigenverantwortliche betriebliche Risikovorsorge der Obst- und Weinbaubetriebe. Dass dies immer wichtiger wird, haben wir die letzten Jahre auch in unserer Region mit Sturm- oder Hagelschäden leidvoll erfahren müssen. Der Freistaat setzt sich darüber hinaus auch auf Bundesebene mit Nachdruck dafür ein, eine Mehrgefahrenabsicherung für die Landwirtschaft in ihrer ganzen Breite zu unterstützen.“

Judith Gerlach, Landtagsabgeordnete und Staatsministerin für Digitales

Versichert werden können Schäden durch Starkfrost, Sturm bzw. Starkregen, entweder einzeln oder in Kombination. Die Antragsstellung ist ab sofort geöffnet und ist bis einschließlich 01. März 2021 möglich.

Den digitale Antrag, sowie die Förderrichtlinien finden Sie hier.

Bild: Archivbild 2019


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„Stark aus der Krise“

Verschoben – Arbeitstagung der CSU-Fraktion vom 18. bis 20. Januar 2021 in München

„Stark aus der Krise“ – unter diesem Motto trifft sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zur Arbeitstagung.

Damit Bayern stark aus der Krise kommt, dreht sich auch bei der Arbeitstagung im Januar, alles um Corona und darum, welche Weichen jetzt gestellt werden müssen.

Die Tagung findet aufgrund der aktuellen Corona-Lage im Plenarsaal des Bayerischen Landtags statt. Die Fraktionsmitglieder nehmen virtuell an der Tagung teil, vor Ort werden nur die Mitglieder des Fraktionsvorstands sein.

Zahlreiche Experten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur sind teils vor Ort, teils per Videoschalte zu Gast, um das Thema gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten umfassend zu betrachten.

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag – Arbeitstagung der CSU-Fraktion vom 18. bis 20. Januar 2021 in München (csu-landtag.de)


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Gemeinsam gegen Corona

Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina fordert einen „harten Lockdown“ mit Geschäftsschließungen ab Weihnachten. Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz auf diesen Weg einige, werde Bayern ihn mittragen, so Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Dienstag in seiner Regierungserklärung im Bayerischen Landtag.

Es ist die Aufgabe einer ganzen Gesellschaft, Corona in den Griff zu bekommen. Auch wenn es nach neun Monaten Pandemie mehr denn je viel Geduld und Kraft kostet – lassen Sie uns weiterhin Rücksicht nehmen und aufeinander aufpassen.

Der Freistaat Bayern wird weiterhin entschlossen auf die Corona-Pandemie reagieren und hat mit dem Haushalt 2021 die finanzielle Grundlage dafür gelegt. Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass im Zuge der Corona-Krise die Minijob-Verdienstgrenze von 450 Euro weiterhin flexibel gehandhabt wird.

Im Interview des Fraktionsmagazin „Herzkammer“ mit Digitalministerin Judith Gerlach und Wissenschaftsminister Bernd Sibler lesen Sie, wie Hightech den Alltag der Menschen verbessern kann.

Mehr zu den Initiativen, Anträgen und Interviews dieser Woche lesen Sie in meinem heutigen Newsletter.

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Ihre Judith Gerlach

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Was zeichnet den Forschungsstandort Bayern besonders aus?

Ohne Ideen aus der Wirtschaft keine Digitalisierung: Digitalministerin Judith Gerlach und Wissenschaftsminister Bernd Sibler im Interview.

Wieviel der Freistaat Bayern mit der Hightech Agenda in Schlüsseltechnologien wie KI, Robotik oder IT investiert, wie das Digital- und das Wissenschaftsministerium zusammenarbeiten – und warum Laufschuhe in ihrem Leben eine wichtige Rolle spielen, erklären Digitalministerin Judith Gerlach und Wissenschaftsminister Bernd Sibler im Interview mit der HERZKAMMER.

Viele weitere interessante Themen finden Sie im neuen HERZKAMMER Magazin der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.


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„Digital verein(t)“ und Post ans Christkind

Viele Vereine in Bayern merken in der Corona-Pandemie, wie wichtig und hilfreich, aber auch kompliziert, digitale Strukturen sein können. Digitalministerin Judith Gerlach startet die Aktion „Digital verein(t)“ und greift bayerischen Vereinen unter die Arme.

Was gibt es Schöneres für Kinder, als einen Brief vom Christkind zu bekommen. Seit 35 Jahren nimmt die himmlische Stempelstelle in Himmelstadt am 1. Advent ihren Betrieb auf. Staatsministerin Judith Gerlach war bei der diesjährigen Eröffnung dabei und stempelte den ersten Brief.

Die bayerische Corona-Strategie aus Prävention, Corona-Tests und der Entwicklung von Impfstoffen wurde um eine vierte Säule erweitert. Alle Details zur Bayerischen Therapiestrategie, Neuigkeiten aus der Fraktion und was sonst noch wichtig war, finden Sie im neuen Newsletter.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihre Judith Gerlach

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